Rechtsprechung
| BVerwG, 15.02.2001 - 1 B 48.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Frist zur Begründung des Wiedereinsetzungsgesuchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Thüringen, 27.04.2000 - 3 KO 828/98
- BVerwG, 15.02.2001 - 1 B 48.01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 20.05.1998 - 7 B 440.97
Keine Restitution ehemaligen Putbus-Vermögens
Auszug aus BVerwG, 15.02.2001 - 1 B 48.01
Die Beschwerdebegründung geht nämlich nicht darauf ein, dass für die Ablehnung eines Zeugenbeweisantrages, wenn die Ladung des Zeugen im Ausland zu bewirken ist, nach der Rechtsprechung andere, weniger strenge Grundsätze gelten als bei einem im Inland zu ladenden Zeugen (vgl. § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO; BVerwG, Beschluss vom 20. Mai 1998 - BVerwG 7 B 440.97 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 153 m.w.N.).
- VGH Baden-Württemberg, 17.02.2021 - 4 S 1606/20
Möglichkeit des jederzeitigen Wechsels von der A 14-Besoldung in die W …
Die Ablehnung eines Beweisantrags mit der Begründung, auf die unter Beweis gestellte Tatsache komme es mangels Entscheidungserheblichkeit nicht an, ist mit dem Prozessrecht zweifelsfrei vereinbar; zur Ermittlung unerheblicher Tatsachen ist das Gericht von vornherein nicht verpflichtet (siehe § 244 Abs. 3 StPO analog; BVerwG, Beschluss vom 30.11.2004 - 1 B 48.01 -, Juris Rn. 7;… Schoch/Schneider, VwGO, Stand 07/2020, § 86 Rn. 49).